18 Motorola-Patente helfen Google gegen Apple
18 von insgesamt 17.000 Patenten aus dem Pool von Motorola Mobility könnten Google im Kampf gegen Apple wegen Android zugute kommen. Bisher ist der Suchanbieter noch nicht gerichtlich gegen Apple vorgegangen. Wie Bloomberg berichtet, datieren die Erfindungen von 1994 und sind das Herzstück dreier Motorola-Klagen gegen Apple. Sie decken essenzielle Technologien ab, etwa ortsbasierte Dienste, Antennendesigns, Übertragung von E-Mails, Touchscreen-Bewegungen, App-Management und 3G.
„Jeder Patentinhaber wird prüfen, ob seine Schutzrechte einem Angriff standhalten, bevor er sich auf eine Klage einlässt“, zitiert Bloomberg Patentanwalt David Mixon. „Hier will sich niemand zurückhalten. Man wählt seine stärksten Patente aus.“
Google düfte sich auf seine 12,5 Milliarden Dollar schwere Übernahme von Motorola Mobility verlassen. Bloomberg zufolge hat der Suchanbieter dieses Jahr weniger als 1000 Patente zugesprochen bekommen. Mit Motorola fügt er seinem Portfolio 17.000 Schutzrechte hinzu, sowie rund 7500 ausstehende Anträge. Nach Ansicht von Dean Becker, CEO von ICAP Patent Brokerage, braucht Google nur einige wenige Patente, um seine rechtliche Position zu stärken.
Weil Google nur indirekt an Android verdient, hat es bisher meist zugesehen, während seine Partner – etwa HTC und Samsung – wegen Android verklagt worden sind. Ein Richter der US-Außenhandelsbehörde ITC hatte etwa vergangenen Monat geurteilt, dass HTCs Android-Geräte zwei von Apples Patenten verletzen – und sprach ein Importverbot für die USA aus. Einzig Oracle und Skyhook Wireless gehen direkt gegen den Suchanbieter vor.
Googles Chefjustiziar David Drummond sagte vergangene Woche in einem Telefongespräch mit Analysten, dass sein Unternehmen das Android-Ökosystem schützen werde. „Es wird bedroht.“ Microsoft , Oracle und Apple fahren eine „feindselige, organisierte Kampagne“, die „mit zweifelhaften Patenten orchestriert wird“, schreibt Drummond in einem Blogeintrag.
